Populismus

Beginnen wir 2020 wie wir es 2019 aufgehört haben: Mit einer gehörigen Portion Populismus. Populismus ist nichts Böses, oft brauchen wir einfache Antworten. Doch ständig? Immer, rund um die Uhr?

Elektromobilität ist die Zukunft und doch nein, der Diesel ist sauberer den je. Sogar so sauber das er die Luft filtert. Oder ist doch Wasserstoff die Lösung für alle unsere CO2 sorgen? Populisten reden uns ständige ein, dass wir uns für eine Sache entscheiden müssen. Und sind dabei immer gleich gegen das andere. Ja, Populismus macht Parteien groß. Der Wähler hat es vermutlich satt, immer komplizierte ausreden zu hören. 

Entscheiden wir uns gegen die Elektromobilität, die in Chile (Lithium Förderung) die Umwelt zerstört. Oder gegen den guten alten Wasserstoffantrieb, der nicht umweltfreundlich hergestellt wird. Das Sylvester Feuerwerk das unsere Umwelt mit Feinstaub belastet. Oder Atom- und Kohlekraft, das ist schädlicher denn je. Dann haben wir noch die Flüchtlinge, Asylanten, Schutzbedürftige oder Migranten. Egal was. Die müssen raus. Raus aus Deutschland.

Populismus macht es uns einfach. Verständlich, denn es macht ein gutes Gewissen. Denn dann haben wir uns für das vermeidlich richtige entschieden. Wir zahlen lieber CO2 Steuer, als selbst etwas zu tun. Fahren Fahrzeuge (egal mit welchem Antrieb) denn die anderen verpesten ja die Umwelt. Und die Migranten die Straftaten in Deutschland verüben sind dann nicht mehr mein Problem, denn die müssen ja alle raus, raus aus Deutschland.

Populismus ist in Politik und Medien weit verbreitet und spaltet Deutschland. Populismus macht immer jemand anderes verantwortlich und das so einfach wie möglich. 

Doch aufgepasst, Populismus geht auch anders:

Umwelt:

Kraftstoff und Energie muss regenerativ hergestellt werden.

Wir müssen uns nicht für einen Antrieb entscheiden, denn sauber sind alle erst wenn die Energie oder der Kraftstoff regenerativ hergestellt wird. Wir müssen uns nicht gegen Atomkraft oder Kohlekraft entscheiden. Wir müssen uns schlicht und einfach für regenerative Energie entscheiden. Dann kannst Du weiter das fahren was Du willst, und bei der nächsten Fahrzeuganschaffung entspannt deinen Lieblingsantrieb wählen. Vielleicht Elektro, vielleicht Wasserstoff oder ein Elektro-Wasserstoff Hybrid. Vielleicht auch einen herkömmlichen Verbrenner.

Hinzu kommt, je mehr regenerative Kraftstoffe und Energie wir herstellen, desto mehr Kraftwerke (Kohle und konventionelle Atomkraftwerke) können dann gerne abgeschaltet werden. Das freut dann auch die Umwelt und unsere Gesundheit. 

Doch die Regierung muss hier Lösungen per Gesetz schaffen: Man kann nicht anfangen Kraftwerke abzuschalten, ohne echte Lösungen zu haben. Es ist auch keine Lösung, Strom aus anderen Länder zu beziehen deren Kraftwerke schlechter und unsicherer sind als unsere eigenen. Es bringt auch nichts E-Fahrzeuge zu fördern, ohne regenerative und günstige Energie bereitzustellen. 

Flüchtlingspolitik:

Behörden und Verwaltungsgerichte brauchen ausreichend Personal, um die Asylanträge bearbeiten zu können.

Die Regierung hat entschieden das in Deutschland mehr geflüchtete aufgenommen werden. Daher muss die Regierung dafür sorgen das die unmittelbare Prüfung auf subsidiärem Schutz durchgeführt werde kann. Unmittelbar! Nicht erst nach Monaten. Die langen Prüfverfahren und daraufhin folgende Klagen sind das Problem. Wenn der subsidiäre Schutz ablehnt worden ist, und der Migrant in ein Klageverfahren startet geht auch eine höhere Gefahr für Straftaten von Ihm aus.

Sicherheit:

Denn Menschen ohne Perspektive sind gewaltbereiter und haben eine hohe Straftatbereitschaft.

Dennoch muss sich keiner für Rechtsradikalismus oder für Linksradikalismus entscheiden. Einzig für den Rechtsstaat musst Du dich entscheiden. Hier hat die aktuelle Regierung einen eklatanten Fehler gemacht und diesen danach nicht wieder behoben. Wir brauchen besser ausgestattete Polizisten, mehr Freiheit in der Strafvereitelung und weniger Bürokratie für unsere Sicherheitsbeamten. Migranten deren Aufenthaltserlaubnis abgelehnt wird, sollten somit umgehend als unerlaubte Einreise eigestuft werden und auch laut dem Strafgesetz behandelt werden. Eine laufende Berufungsklage darf nicht vor dieser Behandlung schützen.  

Politik:

Du musst Dich nicht für eine Partei entscheiden, entscheide Dich einfach nur für die Demokratie und den Rechtsstaat.

Keiner muss sich für die CDU, SPD, FDP, Die Grünen, Die Linken, Die Partei oder gar für die AfD entscheiden. Es reicht völlig, wenn Du dich für die Demokratie und Rechtsstaat entscheidest. Gehe bei Wahlen wählen und wähle eine Partei die nicht ständig Populismus betreibt.

Die Zeit der großen Volksparteien ist, mit etwas Glück vorbei. Es braucht keine Parteien die bei Wahlen mit mehr als 30% abschneiden. Daraus entstehen nur Parteien den machterhalt anstreben. Die Große Koalition macht es vor: Machterhalt geht vor allem. 

Unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schafft Wohlstand und mit Wohlstand haben wir Chancen auf eine bessere Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft. Und: Ja, ich habe mich für die Freien Demokraten entschieden. Den die FDP befindet sich ein einer ständigen Erneuerung und ist meiner Meinung nach am nächsten dran, gute Politik zu machen. Doch dies bedeutet auch, das ich mich der politischen Meinung stellen muss. Das mache ich hiermit. 

Populismus Ende.
         Zeit für Lösungen.

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